Zur ECR-Konferenz in London – ein Bericht des LKR-Generalsekretärs Dr. Christian Schmidt.
Unter dem Motto „Zukünftige Beziehungen mit bzw. zwischen EU-Konservativen und deren assoziierten Mitgliedern“ sind vom 13. bis 15. Januar rund 100 Teilnehmer der Parteienfamilie der „European Conservatives and Reformists“ (ECR-Party) aus ganz Europa, Kanada und Israel in London zusammengekommen.
In verschiedenen nacheinander abgehaltenen Foren wurden dabei die Themen
- Sicherheitspolitik (inkl. Energiesicherheit)
- Kultur und Tourismus
- Bildung und Forschung
- Finanzsektor und Zentralbankrolle
sowie Visionen für eine weltweite konservative Politik unter Berücksichtigung eines schlanken Staats, der Freiheit und des Wohlstands diskutiert.
Am Freitagabend hatten die angereisten Teilnehmer die Möglichkeit des informellen Kennenlernens, dessen Wichtigkeit und Nutzen nicht zu unterschätzen ist. Es stellte sich heraus, dass sich viele Teilnehmer bereits aus früheren, regelmäßig stattfindenden Austauschforen kannten. Ohnehin kannten sich natürlich die verschiedenen teilnehmenden Europaabgeordneten der ECR Fraktion.
Nach einem Treffen anlässlich des Parteitages der britischen Konservativen im Oktober in Birmingham, an dem der Bundesvorsitzende Jürgen Joost teilgenommen hatte, war ich diesmal als Generalsekretär dabei, um das sogenannte „Networking“ zu intensivieren: der direkte Austausch ist immer effektiver als die Teilnahmen an Videokonferenzen der ECR-Gremien.
In den Foren zeigte sich einerseits die Spannbreite von Sichtweisen in einer so breit aufgestellten Parteienfamilie, vom Hayek’schen Liberalismus (inkl. schlanker Staat und Selbstverantwortung) bis hin zur Betonung der Notwendigkeit zum Erhalt der Schöpfung als konservatives Anliegen.
Speziell von den britischen Diskussionsteilnehmern wurde betont, Geschichte im Nachhinein nicht verfälschen zu lassen, nicht „woke“ zu sein, und immer wieder wurde der Freiheitsgedanke hervorgehoben, so dass beim gemeinsamen Abendessen auch auf die Freiheit angestoßen wurde.
Bei diesem „Networking“-Abendessen, wie auch bei der Besichtigung des Parlaments und bei einer Bootsfahrt auf der Themse gab es ausreichend Gelegenheit, Details über die einzelnen Forenthemen zu vertiefen, aber sich auch über die Arbeit unserer Schwesterparteien in den einzelnen Ländern auszutauschen. Besonders interessant waren dabei die Berichte aus denjenigen Ländern, in denen wie in Italien mit Fratelli d’Italia sowie mit dem Likud in Israel ECR-Parteien seit kurzem die Regierung anführen oder wie in Schweden eine bürgerliche Minderheitsregierung informell unterstützen. In Polen und Tschechien stellen schon seit Längerem ECR-Parteien den Regierungschef.
Weitere Treffen dieser Art sind bereits in der Planung, so z.B. in Florida/USA, in Albanien, Kroatien und Israel. Im Hinblick auf das nächste Etappenziel unserer Partei, nämlich die Europawahl, sind zukünftige Teilnahmen an diesen Treffen von großer Bedeutung. Da wir mit Deutschland ein großes Land in Europa repräsentieren, hat die ECR insgesamt ein großes Interesse daran hat, dass die LKR in Deutschland an Bedeutung gewinnt.
