Berlin, 29.01.2021 – Auf einer Online-Pressekonferenz hat der Bundesvorsitzende der Liberal-Konservativen Reformer, Jürgen Joost, die Ergebnisse einer Fragestellung im Rahmen des INSA-Meinungstrends zum Potential seiner Partei vorgestellt.
Demnach können sich 22 Prozent der wahlberechtigten Bundesbürger vorstellen, bei der kommenden Bundestagswahl eine neu aufkommende Partei mit klarer konservativer und wirtschaftsliberaler Ausrichtung zu wählen. Joost: „Wenn wir ein Viertel dieses Potentials ausschöpfen, sind wir in Fraktionsstärke im nächsten Bundestag.
Bei den aktuellen AfD-Wählern können sich sogar 49 % vorstellen, Ihre Stimme zukünftig einer konservativ-wirtschaftsliberalen zu geben, ganze 23 % wollen dies auf keinen Fall:
„Der AfD laufen nicht nur die Mitglieder weg, die Hälfte der AfD-Wähler ist zum Absprung bereit.“
Nur ein knappes Viertel der derzeitigen AfD-Wählerschaft sei also als Stammwähler zu bezeichnen. Der weitaus größere Teil seien klassische Protestwähler, die die Regierungspolitik ablehnen, aber mit der fortschreitenden Radikalisierung der AfD mehr und mehr Probleme bekä,men und Ausschau nach einem wählbaren regierungskritischen Angebot innerhalb der politischen Mitte hielten: „Wenn es gelingt, diese bisherigen AfD-Wähler von unserem Angebot als klar profilierte konservative und wirtschaftsliberale Partei zu überzeugen, dann steht die AfD parlamentarisch auf der Kippe.“
Auch 42 % der FDP-Wähler können sich mehrheitlich die Wahl eines neu aufkommenden liberal-konservativen Wettbewerbers vorstellen, lediglich für 37 % kommt das nicht in Frage. Joost: „Hieße ich Lindner, würde ich mir Sorgen machen.“
Bei den Anhängern von CDU und CSU sind es immerhin 26 % , die sich vorstellen können, eine neu aufkommende konservative und wirtschaftsliberale Partei zu wählen. Joost: „In absoluten Zahlen ist das für uns damit die größte Zielgruppe. Nach der Richtungsentscheidung contra Merz / pro Laschet erleben wir ein deutlich gestiegenes Interesse von CDU- und auch CSU-Mitgliedern, die auf dem Sprung zu uns stehen oder diesen Sprung in den letzten Tagen bereits vollzogen haben.“
Zusammengefasst hätten CDU/CSU und FDP ihr Augenmerk stärker auf die linke Mitte gerichtet, um dort mit SPD und Grünen um Wählerstimmen zu ringen. Die AfD andererseits habe sich dramatisch radikalisiert und sich immer weiter aus dem Bereich der Wählbarkeit verabschiedet:
„Damit haben CDU/CSU, FDP und AfD das liberal-konservative Spektrum für uns auf ihre jeweils eigene Weise frei gemacht. Dieses Vakuum wollen wir füllen.“
„Der Schlüssel zu Erfolg ist die Bekanntheit.“
Das Potential für den Erfolg sei also vorhanden, jetzt komme es darauf an, dieses Potential auch zu nutzen. Der Schlüssel dazu sei die Bekanntheit, die derzeit erst bei 6 %, bei politisch Interessierten bei 14 % liege.
Joost: „Wir haben die Chance, die AfD abzuräumen. Wir können das. Niemand sonst. Damit es gelingt, müssen wir bekannt werden. Damit wir bekannt werden, müssen wir medial stattfinden. Wenn wir nicht stattfinden, hilft dies ausschließlich der AfD.“
Bürgerliche Mehrheiten müssen in Deutschland wieder möglich werden - solange die AfD den politischen Korridor verenge, seien diese unmöglich.
Allerdings verstehe sich die LKR keineswegs nur ein Auffangbecken für die Bürgerlichen in der AfD:
„Genauso wollen und werden wir erfolgreich Wähler und Mitglieder FDP und CDU/CSU abholen. Wir sind das Auffangbecken für alle politisch heimatlos gewordenen Liberal-Konservativen in Deutschland. Diese speisen sich aus bislang Parteilosen, CDU/CSU-, AfD- und FDP-Mitgliedern – hinsichtlich der Neumitglieder zahlenmäßig in genau dieser Reihenfolge.“
Man erlebe seit Anfang September, dem Zugang des ersten Bundestagsabgeordneten zur LKR, den Beginn einer Dynamik sowohl hinsichtlich der Mitgliederentwicklung als auch der Bekanntheit. Joost: „Wir haben knapp acht Monate Zeit, diese Dynamik zu verstärken. Diese Zeit werden wir nutzen.“
Mit Peter Beck in Bremen ist die LKR im dritten Landesparlament vertreten
Als einen entscheidenden Ansatz, um politisch stattzufinden, nannte Joost die Gewinnung von Abgeordneten bis hinunter zur kommunalen Ebene, „die nach intensiver Prüfung inhaltlich und menschlich zur LKR passen.“
Deshalb freue er sich besonders, den Zugang von Peter Beck aus der Bremischen Bürgerschaft verkünden zu können. Mit Peter Beck sei die LKR nach Niedersachsen und Schleswig-Holstein jetzt bereits im dritten Landesparlament vertreten.
Peter Beck war in dieser Woche als Landesvorsitzender der AfD in Bremen zurückgetreten und hatte die Partei gemeinsam mit Sven Lichtenfeld verlassen. In der Pressekonferenz wies Beck darauf hin, dass damit ein längerer Prozess zum Anschluss gekommen sei. Er habe versucht, in Bremen gegen rechtsradikale Kräfte zu kämpfen, habe aber immer mehr erkannt, dass dies aussichtlos sei. Dieses sei keine Bremer Besonderheit, „der Vormarsch der Rechtsradikalen ist bundesweit unaufhaltsam“.
Am Ende habe er keine andere Möglichkeit gesehen, als einen Schlussstrich zu ziehen und die Partei zu verlassen. Er habe sich immer als Liberal-Konservativer gefühlt, deshalb sei auch nur die LKR als neue politische Heimat in Frage gekommen. Er habe insbesondere in Bremen aus Überzeugung gegen die Kungeleien der anderen Parteien gekämpft: „Dies will ich aus der Bürgerschaft heraus weiter fortsetzen.“
