„SAFE“ – der Neustart für das ganze Steuer- und Sozialsystem
Deutschlands Einkommensteuersystem ist zu komplex und zu kompliziert, enthält zu viele Ausnahmeregelungen, ist ungerecht und leistungsfeindlich. Die Sozialgesetze sind zu einem undurchsichtigen Dschungel aus Leistungen, Regulierungen, Sonderfällen, staatlichen Kontroll- und Eingriffsmöglichkeiten, Sanktionen und bürokratischen Anforderungen gewuchert. Die Familienförderung entspricht nicht den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. Die Existenzsicherung ernährt keineswegs nur Bedürftige, sondern ein ganzes Heer von Bürokraten und Beratern und Dienstleistern drumherum. Die Verwaltungsprozesse haben sich zum eigendynamischen Selbstzweck entwickelt, der wichtiger ist als Nutzen und Ergebnisse.
Mit SAFE legen Wir Bürger ein Konzept vor, das diesen untragbaren Zustand beendet. SAFE steht für Steuern, Arbeit, Familie und Existenz. SAFE befreit das Steuer- und Sozialsystem vom gesamten ideologischen und bürokratischen Ballast der Vergangenheit – es startet die Steuer- und Sozialpolitik vollkommen neu.
SAFE: Steuern, Arbeit, Familie, Existenz
Deutschlands soziale Sicherungssysteme werden ohne eine grundlegende Umgestaltung in wenigen Jahren kollabieren. Während früher z.B. sechs Arbeitnehmer einen Rentner finanziert haben, sind es heute nur noch zwei. Mit dem Renteneintritt der geburtenstarken Jahrgänge verschlechtert sich das Verhältnis weiter.
Eine Familienpolitik, die Eltern mit Kindern massiv benachteiligt, hat diese demografische Katastrophe maßgeblich mit herbeigeführt.
Als Ergebnis mutet die Politik deutschen Arbeitnehmer die höchste Steuer- und Abgabenlast weltweit zu. Dies wiederum macht es für gut qualifizierte Fachkräfte immer unattraktiver, in Deutschland zu arbeiten und den Fachkräftemangel zu abzubauen.
Gleichzeitig entziehen wir dem Arbeitsmarkt durch unproduktive bürokratische Beschäftigungen weitere Ressourcen.
Ohne eine einschneidende und grundlegende Reform werden unsere sozialen Sicherungssysteme spätestens Mitte der 30er Jahre zusammenbrechen, Deutschland den Anschluss an dynamische Weltregionen vollends verlieren, der Wohlstand rapide abnehmen und der soziale Frieden zerstört werden. Als Ergebnis wird einer politischen Radikalisierung Tür und Tor geöffnet.
Die aktuellen Bundestagsparteien haben es in in der Zeit ihrer Regierungsverantwortung versäumt,
- die Steuer- und Abgabenlast in Deutschland signifikant zu senken,
- den deutschen Arbeitsmarkt flexibel und attraktiv zu gestalten,
- die soziale Sicherheit auf eine langfristig tragfähige Grundlage zu stellen,
- die dramatische Benachteiligung von Familien auszugleichen,
- Generationengerechtigkeit herzustellen,
- die immer weiter ausufernde und das Land lähmende Bürokratie zurückzuschneiden,
oder sie waren als Opposition bislang nicht in der Lage, inhaltlich tragfähige Konzepte zu entwickeln.
Unser Anspruch ist eine bessere, klügere und weitsichtigere Politik.
Solange wir als Liberal-Konservative Reformer noch keine eigenen parlamentarischen Initiativen starten können, verstehen wir uns als „Denkfabrik mit Parteienstatus“. Wir müssen keine Rücksicht auf bestimmte Klientel nehmen müssen, mit denen wir politisch verstrickt und verwoben sind. Wir sind nichts und niemandem verpflichtet außer der besten Lösung für unser Land.
Nur so war es möglich, SAFE so kompromisslos wie bahnbrechend zu entwickeln. Unser Ziel und unsere Mission ist es, verkrustete Denkstrukturen als Speerspitze einer zugleich freiheitlichen wie wertegebundenen Reformpolitik aufzubrechen:
SAFE löst die genannten Probleme umfassend und nachhaltig.
SAFE steht für Steuern, Arbeit, Familie, Existenz.
Mit SAFE legen wir unsere umfassenden Antworten zu den sozialen Fragen des 21. Jahrhunderts, zur Verhinderung von Altersarmut, zur Generationengerechtigkeit, zur Senkung der weltweit höchsten Steuer- und Abgabenlast, zur Familienförderung, zur Existenzsicherung, zur breit gefächerten Beteiligung am Produktivvermögen, zur drastischen Entbürokratisierung und zur Dynamisierung des Arbeitsmarktes und Entfesselung der Wirtschaftskraft Deutschlands vor.
Kernelement ist die Einführung einer negativen Einkommensteuer, die das überholte System der Finanzierung der Sozialversicherungen durch Abschöpfung von Arbeitnehmereinkommen sowie die meisten weiteren staatlichen Transferleistungen ersetzt. SAFE greift die grundsätzlichen Überlegungen des US-amerikanischen Wirtschaftsnobelpreisträgers Milton Friedman auf und überträgt diese in konkrete und umsetzbare Politik für Deutschland.
Die Herausforderungen:
- Steuer- und Abgabenlast signifikant senken
- Steuer- und Sozialrecht radikal vereinfachen
- Schlechterstellung von Arbeitnehmern beenden
- Soziale Sicherheit auf eine tragfähige Grundlage stellen
- Altersarmut verhindern
- Gesundheitssystem stabilisieren
- Existenzängste beseitigen
- Eigenverantwortung und Wahlfreiheit stärken
- Benachteiligung von Familien ausgleichen
- Generationengerechtigkeit schaffen
- Bürokratie und Verwaltungskosten drastisch reduzieren
Die Lösung:
- Gerechtigkeit durch Gleichbehandlung
- Einheitlicher Steuertarif mit Steuergutschrift („negative Einkommensteuer“)
- Signifikante Entlastung insbesondere für Arbeitnehmer
- Arbeit lohnt sich gegenüber Nichtarbeit ab dem ersten Euro
- Steuergutschrift deckt gleichzeitig Existenzminimum ab und ersetzt „Bürgergeld“
- Entfall der durch Umlagen finanzierten Sozialversicherung
- Grundsicherung im Alter per Steuergutschrift plus individuelle Kapitalbildung
- Grundfinanzierung des Gesundheitswesens plus individuelle Zusatzleistungen
- Nachhaltige Reform der Familienförderung
- Rigoroser Bürokratieabbau
SAFE auf einen Blick
- Die Einkommensteuer besteht aus einer einzigen Steuerklasse, einer Steuergutschrift („negative Einkommensteuer“), einem steuerfreien Freibetrag und einem einheitlichen Steuertarif („Flat-Tax“ von maximal 45 %).
- Die Steuergutschrift beträgt 500 € bei Erwerbsfähigkeit (ab 18) sowie 750 € bei Elternzeit, Studium, Arbeitslosigkeit, Berufsunfähigkeit, gemeinnütziger Beschäftigung und steigt ab 67 auf 1.000 € (höhere Rentenansprüche bleiben selbstverständlich erhalten).
- Der Freibetrag, auf den keine Steuern zu zahlen sind, beträgt 250 €.
- Die Steuergutschrift wird mit der Steuerschuld verrechnet. Sofern die Steuerschuld geringer ist als die Gutschrift, wird die Differenz überwiesen.
- Alle Beträge beziehen sich auf das Jahr 2021 und sind entsprechend der Steigerung der Lebenshaltungskosten jährlich zu aktualisieren. Damit wird gleichzeitig die „kalte Progression“ abgeschafft.
- Jede bezahlte Arbeit lohnt sich im Vergleich zur Nichtarbeit, jeder Zuverdienst ist attraktiv.
- Bisherige Sozialversicherungsleistungen werden durch Steuergutschriften ebenso überflüssig wie gesonderte Regelungen wie Arbeitslosengeld, Bürgergeld, Kindergeld und BAFöG.
- Bei Arbeitnehmern entfallen die Beiträge Sozialversicherungen vollständig, die Arbeitgeberanteile werden dem Bruttogehalt zugeschlagen, was einer Erhöhung um ca. 20 Prozent entspricht.
- Die bisherige ungerechte Finanzierung des Gesundheits- und Pflegesystems wird durch eine pro-Kopf-Zahlung aus Steuern für jeden Versicherten an die Kasse seiner Wahl von 250 € monatlich ersetzt.
- Insbesondere Arbeitnehmer werden maximal entlastet und können sich durch erhebliche höhere Nettoeinkommen nach eigenem Ermessen zusätzlich absichern.
- Für breite Schichten wird endlich ein eigener Kapitalaufbau und damit eine die Altersgutschrift von 1.000 € ergänzende individuelle Altersversorgung ermöglicht.
- Altersarmut wird dauerhaft beseitigt.
- Die Familienförderung besteht zukünftig pro Kind aus frei verfügbarem Kindergeld, zweckgebundenem Bildungsgeld, Elterngeld zum Vermögensaufbau und der Zahlung an die Krankenversicherung in Höhe von insgesamt 1.000 € pro Monat.
- Durch die existentielle Grundabsicherung wird Eigeninitiative entfesselt statt geknebelt.
- Die Steuer- und Wohlfahrtsbürokratie wird auf ein Minimum reduziert.
SAFE ist mit dem einheitlichen Einkommenssteuersatz unter Einbeziehung der bisherigen Einnahmen und Ausgaben der Sozialversicherungen, den bisherigen staatlichen Zuschüssen und dem Fortfall aller sonstigen Transferleistungen und steuerlichen Ausnahmetatbestände finanzierbar, ohne die Abgabenlast zu erhöhen:
Die Kosten betragen auf der Basis von 2021 ca. 900 Milliarden €, während die Summe der Sozialversicherungsleistungen und Sozialtransfers im Jahre 2019 bereits 1.040 Milliarden € betragen hat.
Durch den Abbau von Verwaltungsstrukturen lassen sich weitere erhebliche Einsparungen erzielen. Das Ziel ist, diese Einsparungen zur mittel- und langfristigen Senkung des Steuersatzes sowie zum Schuldenabbau zu verwenden.
Bitte informieren Sie sich und laden Sie das komplette SAFE-Konzept herunter:
Bitte unterstützen Sie uns dabei, SAFE schnell und umfassend in die politische Debatte einzuführen. Wir haben keine Zeit zu verlieren.
Gerne stehen wir Ihnen zur Verfügung, um Fragen zu beantworten und SAFE zu erläutern. Bitte schreiben Sie eine Mail an
Mit Institutionen, Verbänden, Vereinen, Interessensgruppen und Initiativen vereinbaren wir gerne Termine für
- Online-Präsentationen
- Präsenz-Präsentationen
mit der Gelegenheit zur anschließenden ausführlichen Diskussion.
Wir entwickeln SAFE weiter:
Die SAFE-Kommission entwickelt in diesem Jahr u.a. das Konzept für einen ergänzenden „sozialen Arbeitsmarkt“ sowie die erforderlichen rechtlichen Anpassungen, um die Besoldung sowie die Pensionen von Beamten unter Einbeziehung von SAFE in eine moderne Struktur zu überführen.
Das SAFE-Konzept übersichtlich nach Altersgruppen
Hier noch eine grobe Übersicht zu SAFE, gestaffelt nach Altersgruppen:
- Ganz links die Gruppe der nicht-volljährigen Kinder, deren Eltern zusätzlich zum Kindergeld und Bildungsgeld noch Elterngeld erhalten.
- Mit der Volljährigkeit wechselt jeder bis zum Rentenalter in die Gruppe der Erwachsenen: hier dürften die meisten erwerbstätig sein, einige (Schüler bzw. Studenten) sind es noch nicht und erhalten 750 EUR Gutschrift und Freibetrag, wer wegen kleiner Kinder in Elternzeit ist, erhält ebenfalls die 750 EUR, wer arbeitssuchend ist oder in der Existenzgründung erhält ebenfalls diese Vergünstigungen … ganz unabhängig vom Status zahlt der Staat für jeden eine Pauschale von 250 EUR für die Kranken- und Pflegeversicherung, wer sich gegen Arbeitslosigkeit versichern will, kann das individuell selbst regeln, ebenso die Altersvorsorge …
- In der dritten Gruppe sind alle ab 67+, jeder erhält eine Altersgutschrift in Höhe von 1.000 EUR, höhere Rentenansprüche bleiben selbstverständlich erhalten.
Negative Einkommenssteuer
SAFE greift unter anderem das Konzept einer „negativen Einkommensteuer“ auf, die die Vielzahl staatlicher Sozialtransfers einschließlich Sozialversicherungsleistungen ersetzt. SAFE überträgt wesentliche Ansätze dieses Konzepts, das auf den US-amerikanischen Wirtschaftsnobelpreisträgers Milton Friedman zurückgeht, in konkrete und umsetzbare Politik.
Eine Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste (WD) des Deutschen Bundestages aus dem Jahr 2008 erläutert das Konzept auf sehr anschauliche Weise. Sie können die Ausarbeitung hier herunterladen: https://www.bundestag.de/resource/blob/426626/dc78194456a469dd4d3064a804619069/wd-5-184-08-pdf-data.pdf
Informationen zu Milton Friedman finden Sie u.a. bei Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Milton_Friedman
Lust auf mehr Reformen?
Auch mit „2 Grad ohne Staat“ bieten wir ein echtes Reformkonzept, indem wir den CO2-Zertifikatehandel ganz anders organisieren wollen, mit dem Ziel, möglichst wenig Staat und möglichst viel Bürgernutzen zu realisieren.
