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Bürgergeld: Der Staat bekämpft die Arbeit

Bürgergeld: Der Staat bekämpft die Arbeit

Wer Arbeit und Arbeitseinkommen beseitigt, der braucht auch keine Facharbeiter mehr.

Wie praktisch! – Aber wie kommt‘s dazu?

Unter allen möglichen und bisher erprobten Regierungsprogrammen setzt unsere Regierung ihre Mittel äußerst effektiv ein und bedient sich dabei augenscheinlich geschickt der wirtschaftlichen Gegebenheit, nämlich der durch die EZB-Politik des lockeren Geldes getriggerte Inflation.

Die Inflation raubt der Arbeitskraft ihr durch Steuererhöhungen sowieso dezimiertes Netto. Ohne Inflationsausgleich kommt es zum Reallohnverlust der noch arbeitenden Bevölkerung.

Auf der Ausgabenseite betreffen die überdimensionalen Teuerungen über die Maßen gerade die nicht einsparbaren Dinge des täglichen Bedarfs, also Lebensmittel sowie Fahrten zur Arbeit, während sich die Sozialleistungen durch Erhöhungen von Krankenkassenbeiträgen und diverse Zuzahlungen verringern.

Das soll dem geschröpften Bürger Anreiz für seine Arbeitsleistung sein? Da erscheint es verlockender, die gebotenen Alternativen näher in Augenschein zu nehmen: das hochgepriesene Bürgergeld soll es richten. Plus den erstatteten Beiträgen zur Krankenversicherung kommt es fast aufs Gleiche heraus.

Und was Boni-Ausschüttungen betrifft, so bedarf es keines Arbeitgebers mehr. Der Staat besorgt die „Leistungssteigerung“ gratis dazu und gewährt: „Schonvermögen“. Welches schon deshalb „leistungssteigernd“ wirkt, weil es den Kreis der potentiell Bedürftigen vermögenstechnisch ausweitet. Nominell auf alle, die 150.000 Euro Bargeld besitzen, dazu eine Altersvorsorge-Police, zwei Autos und eine selbstgenutzte Eigentumswohnung jedweder Größe.

Fein raus (aus dem Arbeitsmarkt) ist damit der Bürgergeld beziehende Bürger und kann seine sauber juristisch abgesicherte Hängematte beziehen. Denn der Staat gewährt ihnen die „Vertrauenszeit” ohne jegliche Kontrollen,

Solch ein Vertrauen der Behörden, das der Bürger im Arbeitsmarkt noch nie genossen hat – der rackernde Handwerker, der blechende Selbständige, der ächzende Unternehmer: Sie sind nur die Steuerzahler in der ach so gelobten „Solidargemeinschaft“.

Wer was bekommt – trotz Vermögen –  ist nun klar.

Die LKR fragt stattdessen: Wem wird was weggenommen? Warum wird nicht der, der Einkommenssteuerzahler zahlt, nach dem Schonvermögen gefragt – warum bekommt der Steuerzahler keines?

Wie wäre es mit der Idee: Erst Schonvermögen aufbauen, dann Steuern zahlen. Wir verlangen zudem, dass jeder zunächst versucht sich selbst zu helfen, bevor die Solidargemeinschaft einspringen muss.

Wir meinen: Grundlegende Änderungen bis zur Verabschiedung des Gesetzes müssen verbessert werden, d.h zeitnahe Rückkehr in den Arbeitsmarkt und Förderung jedes Einzelnen, um das „noch funktionierende“ Sozialsystem zu entlasten, statt es zu belasten. Für diejenigen, die tatsächlich angewiesen sind, sollten die Transferleistungen der steigenden Inflationsrate angeglichen werden. Niemand, der wirklich bedürftig ist, soll belastet werden. Aber auf der anderen Seite sollten die Steuerzahler, die für all das aufkommen müssen, nicht unnötig belastet werden. Und am besten wäre sowieso, wenn statt des Bürgergelds unser SAFE-Konzept verwirklicht würde … das würde gleich mehrere Probleme auf einen Schlag lösen!

(AK)

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