Miriam, 32 Jahre, Lehrerin
Miriam ist Mitglied bei Wir Bürger, mehr über sie in diesem „Mitbürger-Portrait“ Name: Miriam Mitglied bei „Wir Bürger“ seit: Dezember 2023 Alter: 32 Jahre Beruf: Lehrerin Das mache ich gerne: Mit meinem Mann verreisen (besonders auf den afrikanischen Kontinent) und Zeit mit meinem Hund, meinen Freunden und meiner Familie verbringen Wieso Politik?: Meckern kann jeder, aber man muss auch selbst […]
Frank, 62 Jahre, Richter
Frank ist Mitglied bei Wir Bürger, mehr über ihn in diesem „MitBürger-Portrait“ Name: Frank W. Mitglied bei „Wir Bürger“ seit: Oktober 2020 Alter: 62 Jahre Beruf: Richter Das mache ich gerne: Zusammensein mit meiner Familie (verheiratet, drei Kinder), arbeiten und Sport treiben sowie Fußball anschauen (mein Herz schlägt schwarz-gelb). Urlaubsmäßige Höhepunkte sind für mich der jährliche Bergwanderurlaub mit […]
Die akademische Freiheit in Ehren, aber …
Von unserer Generalsekretärin Petra Winkler Wissenschaft soll frei sein, soll sich frei entfalten können. Das ist seit alters her ein hehres Prinzip, man denke nur an die sieben freien Künste im Mittelalter, die septem artes liberalis. Die Akademische Freiheit heutiger Ausprägung umfasst die Freiheit der Forschung, die Freiheit der Lehre, die Freiheit der Meinungsäußerung, den […]
Digital Services Act: Was ist eigentlich eine Desinformation?
Am 17. Februar 2024 tritt der gesamte Regelungsbereich des „Digital Services Act“ (DSA) der Europäischen Union vom 19.10.2022 in Kraft. Diese Verordnung gibt den Mitgliedsstaaten und auch der Europäischen Kommission weitgehende Eingriffsbefugnisse gegenüber sehr großen Online-Plattformen und Online-Suchmaschinen. Hiermit sind erhebliche Gefahren für die Presse- und Meinungsfreiheit verbunden. Ziele, Inhalte und Einordnung der DSA Mit der DSA […]
Die doppelte Staatsbürgerschaft als Regelfall
Wie die Ampelregierung durch die geplante Reform des Staatsangehörigkeitsrechts Demokratiefeinde stärkt und Deutschland schwächt Derzeitiger Rechtszustand: Im Regelfall keine doppelte Staatsbürgerschaft Der Gesetzentwurf der Ampelregierung zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts befasst seit dem 30. November 2023 den Bundestag. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) äußerte zu dem Gesetzentwurf, dieser mache Deutschland stärker, moderner und international wettbewerbsfähiger. Bestandteil des […]
Von allen guten Geistern verlassen
Kommentar des Bundesvorsitzenden Jürgen Joost zur Mitgliederbefragung in der FDP und zur Merkel-Nostalgie in der CDU Dienstwagen scheinbar wichtiger als das Land Die FDP hat am Neujahrstag das Ergebnis der Mitgliederbefragung zum Verbleib in der Ampel verkündet. Eigentlich wäre es egal gewesen, denn Lindner und Co hatten bereits vorher signalisiert, dass sie unabhängig vom Ergebnis […]
Was zu tun ist
Kommentar unseres Bundesvorsitzenden Jürgen Joost Deutschland befindet sich im selbstverschuldeten Niedergang. Erst haben wir die CDU/CSU unter Führung von Angela Merkel (unter tatkräftiger Mitwirkung mal der SPD, dann der FDP und erneut wiederum zweimal der SPD) 16 Jahre lang gewähren lassen. Jetzt haben wir mit der sogenannten Ampel aus SPD, FDP und Grünen den Tiefpunkt […]
Das Medizinprodukterecht der Europäischen Union (MDR)
Wie Bürokratieexzesse aus Brüssel nicht nur den Wirtschaftsstandort Deutschland schwächen, sondern auch die medizinische Versorgung der Bevölkerung gefährden: In der EU ist nach mehr als vier Jahren Verhandlungen am 25. Mai 2017 die Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates über Medizinprodukte (Medical Device Regulation, nachfolgend: MDR) und zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG, der Verordnung (EG) […]
Zum Tode von Wolfgang Schäuble – Nachruf auf einen Konservativen
Von unserem Bundesvorsitzenden Jürgen Joost Mit Wolfgang Schäuble ist ein Politiker von uns gegangen, der sich um unser Land verdient gemacht hat. Der Vollzug und das Management der Deutschen Einheit werden immer mit ihm und seinem Namen verbunden bleiben. Helmut Kohl mag den Mantel der Geschichte gepackt haben, aber die wahre Herkulesaufgabe, zwei deutsche Staaten […]
Wie aus einem Wolf ein Bürokratiemonster wird
Das Drama um die Erlaubnis zum Abschuss der Problemwölfin Gloria Der Wolf in Deutschland In Deutschland wurde eine Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes für den Wolf (DBBW) gegründet, die die Daten aus den Ländern über den Wolf zusammenführt und bewertet. In ganz Deutschland lebten nach den aktuellen Angaben der DBBW im Monitoringjahr 2022/2023 insgesamt 184 bestätigte […]
